Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Verbandsgemeinde Bad Breisig

BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Verbandsgemeinde Bad Breisig

Gemäß § 34 Abs. 6 GemO wird hiermit bekannt gemacht, dass am

Donnerstag, dem 16.11.2023 um 17:00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses, Bachstraße 11, 53498 Bad Breisig eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Verbandsgemeinde Bad Breisig mit folgender Tagesordnung stattfindet.

Nichtöffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.09.2023
2. Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen
3. Personalangelegenheiten
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Informationen

 

Öffentliche Sitzung  Beginn: 17:30 Uhr

 

6. Annahme der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2023
7. Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen
8. Bildung eines Gewässerzweckverbandes, Grundsatzbeschluss
9. Lindenschule Bad Breisig
9.1 Sachstand zu den Umplanungen
9.2 Ausschreibung Mittagessen Lindenschule;

Vergabeverfahren

10. Antrag der CDU-Fraktion

hier: Auflage einer VG-Förderrichtlinie für ein Baumsetzling-Förderprogramm

11. Tief- und Verkehrswegebauarbeiten

hier: Auftragsvergabe Rahmenvertrag

12. Auftaktveranstaltung Klimaschutzkonzept
13. Satzungsänderungen

a) Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bad Breisig

b) Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bad Breisig

14. Signalanlage zum sicheren Ausrücken der Feuerwehr Bad Breisig in den fließenden Verkehr
15. Annahme von Spenden
16. Vorberatung der Haushaltssatzung mit Plan der Verbandsgemeinde Bad Breisig für das Jahr 2024
17. Informationen

Bad Breisig, den 09.11.2023

 

Marcel Caspers

Bürgermeister

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